OTZ/TLZ-Podium zur Oberbürgermeister-Wahl in Gera
Sechs Kandidaten treten am 15. April zu den Oberbürgermeister-Wahlen in Gera. Am Mittwoch, dem 21 März stellen sich alle erneut Kandidaten im OTZ/TLZ-Podium vor. Im zweiten Teil stehen Bildung und Kultur im Mittelpunkt der Diskussion. Im ersten Teil diskutierten die Kandidaten zur Finanzkraft der Stadt und zur wirtschaftliche Entwicklung.
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Fröhlich: Uns fehlt manchmal die Kreativität, Kosten und Eigenmittel anders darzustellen. Gera ist nicht der Schnellste beim Beantragen von Fördermitteln. Es bleibt viel Geld liegen im Bereich Kultur, meint er.Beim Schulbauprogramm ist wenig passiert Und der Rutheneum-Umbau darf nicht auf Kosten von anderen Schulen gehen (etwas Applaus).Fröhlich ist übrigens Referent im Umweltministerium.
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Warum steigen trotzdem die Personalkosten?Hahn: Tarifsteigerungen und die Altersstufen sind wesentliche Gründe. Es werden nun auch viele junge Leute eingestellt. Auch das ist ein Hebel, um die Personalkosten weniger steigen zu lassen.Hein: Es wurden kurz nach dem Antritt von Frau Hahn 50 Stellen neu besetzt. Das muss erst einmal abgearbeitet werden. Schon unter OB Rauch wurden übrigens Stellen eingespart.
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Fröhlich (Grüne) möchte nicht zuerst die Gewerbesteuern senken, weil das für Unternehmen nicht immer das größte Problem ist. Es gehört aber auch ein Stadtmarketingkonzept dazu: Die Internetseite ist überholt. Es müssen bessere Bedingungen für Kreative oder auch Startups geben. Es geht um einen besseren Dialog mit den Unternehmen, was sie benötigen für ein besseres Umfeld.
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Jung (Linke): Die hohe Arbeitslosigkeit liegt auch an der Struktur vor Ort. Der Mittelstand ist ein Vorteil. Steuersenkungen sind derzeit kein Thema für sie, so lange Gera am Tropf des Landes hängt. sonst stimmt Sie Herrn Fröhlich zu, die Gewerbesteuern sind nicht das größte Problem für die Wirtschaft.
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Leseranfrage an Vonarb: Wie kann man die Arbeitslosenquote noch senken, um den Wegzug von Jungen zu bremsen? Er möchte aktive Wirtschaftsförderung für den Mittelstand vor Ort, damit diese mehr Mitarbeiter einstellen können. Der große Heilsbringer wird nicht kommen (Applaus). Zudem müssen aber neue Unternehmen zu holen.Eigenrauch fragt nach, was denn das nun konkret bedeutet?Vonarb: z.b. einen festen Ansprechpartner in der Stadt.
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Hahn: Wir waren schon sehr mutig: Es gab 35 Neuansiedlungen und 1000 neue Neuansiedlungen im Vorjahr: Getzner, Stahlo und Heizkraftwerk sind die drei größten Investitionen in Gera seit Langem. Aber auch Bereiche, die nicht zur Wirtschaft gehören, schaffen Arbeistplätze. Wie etwa die Christliche Schule. Der Haushalt wurde zunächst nicht beschlossen, um die Gewerbesteuern nicht noch weiter zu erhöhen. Das hat sich als richtig erwiesen: Der neu Innenminister Maier (SPD) hat die erzwungene Erhöhung gestoppt. Es gibt zudem zwei neue Gewerbegebiete in Lemnitz-Süd und in Cretzschwitz, um die Gewerbesteuern perspektivisch senken zu können (größerer Applaus)
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Hahn zur Frage, was sie beim Thema Wirtschaftsförderung bisher getan hat: Sie versucht an einem Tag der Woche in Unternehmen und bei Wirtschaftsvertretern unterwegs zu sein. Die Wirtschaftsförderung wurde personell gestärkt. Und es kommen junge Leute zurück, weil es Arbeitsplätze hier gibt. Das Problem in Gera ist: Es gibt eine hohe Arbeitslosigkeit und Unternehmen finden auf der anderen Seite keine Fachkräfte. "Da müssen wir ansetzen. Lotsen für Unternehmen in Gera halte ich nicht für notwendig. Das wäre zu formell."
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Hein: Sie haben garantiert, die Gewerbesteuern zu senken, Das ist nicht passiert. Vielleicht wird das in zehn Jahren passieren. Die Wirtschaftsförderung muss mit einem Budget untersetzt sein. Da steht bisher nichts drin. Und die Wirtschaftsförderung muss Chefsache werden, direkt dem OB zugeordnet werden. Verlässlichkeit ist wichtiger als die Höhe der Gewerbesteuern
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Laudenbach: In den Schulen müssen die Handwerksbetriebe gehen und werben: Ordentlicher Lohn und ordentliche Angebote.Hein: Die Schlüsselidee gibt es nicht: Anknüpfungen sind die Duale Hochschule und die SRH-Fachhochschule. Es geht aber vor allem über neue Jobs.Fröhlich: Die nach der Schule anschließenden Institutionen müssen gestärkt werden. Freiräume für Kreative und gute Wohnbedingungen müssen geschaffen werden. Die guten Ideen der Stadt müssen gefördert werden (Applaus).Vonarb: Für Junge muss eine Menge getan werden. Der Buga-Park muss intensiver genutzt werden, etwa für Veranstaltungen. Eine technische Hochschule ist nötig, ob textile oder Umwelttechnologie, damit die Jungen bleiben. Und das schafft in der Folge Gewerbeansiedlungen (viel Applaus).Jung: Die Beteiligung an Jugendlichen an Entscheidungen ermöglichen. Jugendliche müssen mehr informiert werden, was es alles für Arbeitsmöglichkeiten in Gera gibt. Und das Image der Stadt muss nach vorn gebracht werden.
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Jetzt geht es zu Leserfragen:Braucht Jena Gera? Können wir Unternehmen für Gera begeistern?Hein: Wir haben die besseren Flächen, und müssen am Image der Stadt arbeiten.Hahn: Wir haben Firmen aus Jena und die sprechen gut von Gera.Fröhlich (stammt aus Jena und ist nach Gera gezogen): Der Wohnraum ist deutlicher billiger. Das hat seinen Reiz, Jena platzt aus allen Nähten. Gera hat für junge Familie viel zu bieten (Park, Tierpark, Museen).
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Leserfrage, die Nächste:Wie kann die Sorge wiederbelebt werden, was wird mit Horten und Galeria?Vonarb: Geras Neue Mitte: Da muss zwingend mit Sorge und Zschochern gemeinsam etwas geschehen. Das Horten als Anker ist besonders wichtig. Wir brauchen eine Bürgerstiftung, um die Eigenmittel für die Städtebauförderung zu holen (Stichpunkt: Innenstadtkonzept).Hein: Priorität ist die Sorge, nicht die Neue Mitte. Mit den bisherigen Ideen dort ist die Sorge verloren (Applaus).Hahn zu Galeria: Wir haben einen einen neuen, erfahrenen Investor für das Elsterforum und verfolgt ein Konzept mit vielen einzelnen Geschäften. Die Wiederbelebung des Horten ist ganz wichtig. Neue Verträge werden jetzt mit einem Rückkaufsrecht versehen: Wenn 3 Jahre nichts passiert, fällt die Immobilie zurück an die Stadt. Der Steinweg könnte die Wagnergasse von Gera werden, schlägt sie vor. Dort gibt es auch einen Investor.Fröhlich: Er bricht eine Lanze für das KuK-Konzept: Dies macht das Wohnen in der Innenstadt wieder attraktiver.
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Leserfrage:Zum Spiegel-Beitrag zur erschöpften Stadt: Was waren die Folgen, was haben die Kandidaten danach getan, um das Image der Stadt positiver darzustellen:Laudenbach: Möchte im Alltag und in meinem Job Positivbeispiel für andere Menschen sein.Jung: Macht als Abgeordnete pausenlos Werbung für die Stadt.Hein: Seine KandidaturHahn: Pausenlos danach telefoniert. Journalistin war 5 Tage in Gera gewesen, wurde herumgeführt und hat einen Journalismus gemacht, den man nicht möchte. Aber es hat die Stadt zusammengeschweißt.Vonarb: Es war ein desaströser Artikel. Gut war die Erkenntnis, dass sich viele danach viele Gedanken gemacht haben.Fröhlich: Es hat eine Diskussionen angestoßen, was besser gemacht werden könnte. Und wo kann sich Gera dagegen wehren? Er erzählt in Erfurt jeden, dass Gera eine schöne Stadt ist (Applaus).
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Jetzt können Besucher im Saal die Fragen stellen:Peter Schmidt an Frau Jung zur gescheiterten Gebietsreform: Wenn Sie sich gegen die Mehrheit der Geraer gestimmt, wie wollen Sie Gera repräsentieren? (großer Applaus)Jung: Gera muss als Oberzentrum gestärkt werden. Gebietsreform wäre nicht nur schlecht für Gera gewesen.Peter Schmidt mit Frage an Herrn Laudenbach: Sie werden von allen Gremien als AfD-Politiker geschnitten werden: Wie wollen Sie das als Seiteneinsteiger handhaben?Laudenbach: Zuerst muss ich im schwierigen Stadtrat moderieren und auch meine parteipolitischen Interessen zurückstellen
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Nächste Gäste-Frage: Wie stehen Sie der Straßenbahn nach Langenberg gegenüber?Hein: Es sind schon 4 Mio Euro verbaut worden, zwei weitere wurden für Planungen ausgegeben. Wirtschaftlich wäre die Linie für die GVB interessant, es könnte als interessant sein, um die Stadt zu entlasten. Dann müsste man es durchziehen.Vonarb: Die Kosten wären wohl deutlich höher. Die Frage ist daher, gibt es Fördermittel und woher kommen die Eigenmittel? Wenn das auf Kosten der Schulen geht, dann nicht.
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Saalfrage: Was haben Sie Frau Jung als Aufsichtsrat von der Insolvenz gewusst und getan, um Schaden von der Stadt abzuhalten?Jung: Habe verhindert, dass die die Energieversorgung nicht auch in Insolvenz gegangen sind. Die Abschreibung auf die Kraftwerke waren nur ein Teil der Gründe für die Insolvenz. Es konnten keine Rücklagen gebildet werden, aufgrund der Gewinnabführungen an die Stadt. Ich trage daher nicht als Aufsichtsrat die Verantwortung für die Insolvenz.
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Leserfrage an Herrn Hein zur Summe des Insolvenzverwalters:Hein: Die weiß er nicht und habe diese auch nicht genannt. Aber der Schaden für die Stadt war ein dreistelliger Millionenaufwand durch die Insolvenz. Man hätte die Insolvenz nicht akzeptieren müssen, der Gewinnabführungsvertrag war im Grunde richtig:Hahn: Widerspruch: Der private Teilhaber hat immer Gewinn bekommen, Verluste bekam immer nur die Stadt. Das war ein wesentlicher Grund für die Insolvenz.Hein: Der Vertrag hat der Stadt über viele Jahre massiv genutzt.Hahn: Es gab eine Patronatserklärung mit einem Szenario für die Insolvenz. Die Banken haben also schon 2009 dem Konstrukt nicht mehr geglaubt.
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Leserfrage an Frau Hahn: Was können die Studien zu Schwimmbad und Co.?Leserfrage II: Was haben Sie für eine Vision für die Neue Mitte:Hahn: Die Neue Mitte muss mit dem KuK entwickelt werden mit Cafes und Co. Die Studien zum Bad haben bisher nichts gekostet. Es gibt aber eine Förderung des Landes für 5 Mio, Da müssen wir sehen, wie wir das am besten umsetzen können. Die Studien zum Stadtmarketing haben auch nichts gekostet (Applaus).
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Leserfrage an Herrn Fröhlich: Kann es wieder eine Schule in Aga geben, wie steht es um die Windräder?Fröhlich: Windräder sind sicher keine Gewinnerthema. Es muss auf die Interessen der Leute vor Ort geachtet werden. Ein bedingtes Ja also zum Windrad-Ausbau auch in Aga. Zur Schule: Es kann schon überlegt werden, ob die Schließung richtig war. ich habe nichts gegen ländliche Schulen.
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Leserfrage: Was tun sie, dass die Stadt effizienter und schneller wird?Hahn: Wir haben eingespart, aber wir müssen noch weiter umstrukturieren. Digitalisierung ist ganz wichtig. Mit Technikeinsatz wollen wir Mitarbeiter einsparen ("mobiles Rathaus" in die Ortsteile für Anmeldungen etc.). Bei der Wirtschaftsförderung und dem Standortmarketing soll noch umstrukturiert werden. Das TGZ muss neu ausgerichtet werden für Neugründungen und zum Andocken an Hochschulen.
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Unsere Redaktion lädt für Mittwoch, dem 21. März, ab 18 Uhr zur zweiten Gesprächsrunde mit den sechs Geraer Oberbürgermeisterkandidaten ein. Diesmal stehen Bildung und Kultur in Gera im Mittelpunkt der zweistündigen Veranstaltung im Volkshaus in Gera-Zwötzen, zu der alle sechs Kandidaten zugesagt haben.
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Diese sechs Kandidaten wollen Oberbürgermeister in Gera werden
Diese sechs Kandidaten, die wir in der Diaschau versammelt haben,g wollen für die Wahl zum Geraer Oberbürgermeister am 15. April antreten - und stellen sich heute den Fragen von Lokalchefin Sylvia Eigenrauch -
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Wahltalk zur Oberbürgermeisterwahl: Geraer Kandidatenrunde begrüßt Wahlrecht ab 16
Oberbürgermeisterwahl: Vier der sechs Kandidaten für die Wahl beantworten Fragen des Jugendrates Gera. -
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