OTZ/TLZ-Podium zur Oberbürgermeister-Wahl in Gera
Sechs Kandidaten treten am 15. April zu den Oberbürgermeister-Wahlen in Gera. Am Mittwoch, dem 21 März stellen sich alle erneut Kandidaten im OTZ/TLZ-Podium vor. Im zweiten Teil stehen Bildung und Kultur im Mittelpunkt der Diskussion. Im ersten Teil diskutierten die Kandidaten zur Finanzkraft der Stadt und zur wirtschaftliche Entwicklung.
3rd & 7 37yd
3rd & 7 37yd
B
S
O
close
close

-





-
-
-
-
-
Hahn: Wir mussten zu Beginn erst einmal die Bestandsaufnahme machen. 7 Mio mussten für den Brandschutz zuerst ausgegeben werden, um Schließungen zu verhindern. Dann wurde das Campus-Projekt angegangen. Auch die Ostschule war wichtig. Die Grundschule 14 und die Liebeschule sind ebenso wichtig, aber die anderen Schulen müssen wir gleichfalls im Blick behalten. Alles, was machbar war, wurde in Schulen gesteckt.
-
-
-
-
Fröhlich: Die Rahmenbedingungen durch das Land und auch durch den Bund sind derzeit günstig. Ein zweistelliger Millionenbetrag für Gera kommt dabei raus. Das Geld muss zügig abgerufen werden für die Planung. Man sieht auch, dass das in anderen Dingen nicht so schnell in Gera geht. Zur Not benötigen wir mehr Personal in der Stadtverwaltung. Ich vermisse die Prioritätensetzung.
-
Vonarb: Mehr Personal wird es nicht geben. Aber ich vermisse, bei der Diskussion nach vorne zu sehen. Ich erinnere daran, dass die Stadt zusätzliche Mieten bezahlen musste, um Schüler unterbringen zu können. Ich finde es nicht redlich, Schulen gegeneinander auszuspielen. Alles auf einmal wird aber nicht gehen (Applaus).
-
-
Hahn: Wir haben in meiner Amtszeit mehr Eigenmittel aufgewendet als vor meiner Zeit. Das waren damals Konjunkturmittel, Herr Hein. Deshalb war es eine höhere Summe. Bei der Ostschule gab es keine entsprechende Planung. Und die Ausschreibung dauert nun einmal mindestens ein 3/4 Jahr. Das Geld ist nicht verloren. Zudem fielen bei der Berufsschule Gesundheit 600.000 Euro an. Einfach, damit die Fenster nicht herausfallen. Bei der Ostschule musste zunächst ein Ausweichquartier gefunden werden.
-
-
-
-
-
Fröhlich: Wenn man zu Amtsbeginn überrascht ist, wie die Schulen aussehen, ist das schon sehr merkwürdig. Man sieht die Situation doch, wenn man einmal durch die Stadt geht, Und man muss natürlich auch schon in einem Schulbauprogramm festhalten, wo ein Ausweichquartier steht.
-
Vonarb: Zuallererst müssen wir mit validen Zahlen arbeiten. Alle Schulen arbeiten an der Kapazitätsgrenze. Das Problem in den Grundschulen ist in ein paar Jahren bei den nächsten Schulen angelangt. Es kann nicht das Modell sein, dass dann eine Privatschule als Alternative gewählt wird. Im Sommer sind rund 900 Schulanfänger eingeplant.
-
-
-
-
Fröhlich: Freie Schulen erfüllen eine wichtige Funktion. Alle neuen Plätze wurden dort geschaffen. Und sie bieten mehr pädagogische Konzepte, sind eine Bereicherung, etwa Waldorf oder Zweisprachigkeit. Die Schließung in Aga war sicher ein Fehler. Freie Träger sollte man ermutigen, mehr Kapazitäten aufzubauen, um mehr Wahlmöglichkeiten zu schaffen
-
Leserfrage von Bernd Müller, Ortsteil-Bürgermeister zu Aga: Wird es Konsequenzen nach der Schließung in Aga geben?
Laudenbach: Der Stadtrat hat entschieden. Diese müssten insgesamt verantwortlich gemacht werden, nicht eine Person. Und das will ich nicht.
Jung: Damals waren die Zahlen anders. Die Idee für eine Sprengel-Schule nahm die Verwaltung nicht auf. Und 30 Prozent der Kinder wurden damals hingefahren. Der Neubau in Langenberg war abzuwägen mit der Investition in Aga. Und die Schule in Aga hätte die Probleme im Stadtzentrum nicht gelöst. -
-
-
Fröhlich: Es gibt Wahlen, wo man anhand der Argumente bewertet wird. Bei Aga muss man sehen, wie es dort weitergeht. In Scheubengrobsdorf werden etwa auch viele Kinder hingefahren. Der Grund ist, dass es ein gutes Konzept gibt. Der Weg ist also nicht entscheidend (leichter Applaus).
-
Eigenrauch: Frau Hahn, haben Sie Konsequenzen gezogen?
Hahn: Die Zahlen kamen aus dem FD Bildung. Auch ich war der Überzeugung, dass es in Aga etwa eine ökologische Schule geben könnte. Und natürlich gab es auch Konsequenzen. Aber ich habe aber auch im Stadtrat dafür gekämpft, dass die Schule in Aga bleiben kann. -
-
-
-
Eigenrauch: Wann ist denn die Regelschule vier in Lusan an der Reihe? Da fallen auch die Fenster schon fast heraus:
Hahn: Bei der Planung ist die Schule ganz weit oben, sozusagen 1b. Also in 3,4 Jahren, wir müssen eins nach dem anderen machen. Aber auf dem Nicolaiberg sind auch seit Jahren Räume gesperrt. Nach der Fertigstellung des Campus könnte dort z.B. auch eine Grundschule hinkommen. -
-
Jung: Der Kultusminister war erst vor wenigen Tagen in Gera, in der Regelschule 4. Er hat dort lange darüber gesprochen, wie man der Schule früher helfen kann. Mich wundert, dass das die Oberbürgermeisterin nicht erwähnt.
Hahn: Wir können erst planen, wenn das Geld da ist. Gerade wird entschieden, ob Liebeschule oder Ostschule zu 60% oder zu 100% gefördert werden.
Jung: Man kann nicht erst auf die Entscheidung warten, wir müssen doch zuvor schon planen (viel Applaus).
Hahn: Wir mussten ja auch erst für die Ostschule planen. -
-
-
-
-
-
-
-
Nächstes Thema ist Kultur:
Eigenrauch: KulturVOLLER -> was bedeutet der Slogan, auf den Wahlplakaten, Frau Jung?
Jung: Wir benötigen einen kulturvolleren Umgang miteinander. Der Bereich wird nicht besonders geachtet von der Stadt. Und es muss miteinander ehrlicher umgegangen werden. Viele privaten Initiativen vermissen, dass ihre Ideen in der Stadt nicht aufgenommen werden, zuletzt die Kulturhauptstadt-Initiative. Es gibt keinen festen Ansprechpartner. -
-
-
Fröhlich: Wir müssen schauen, dass wir die Strukturen anpassen, um mehr zu bekommen. Einen Eigenbetrieb für Museen wäre ein Vorschlag. Damit könnte sich etwa ein Mitarbeiter übergreifend um Fördermittel oder Marketing kümmern. Doch diese Diskussion findet nicht statt. Beim Theater gibt es so etwas. Herr Hein hat recht, dass es einen eigenen Fachdienst Kultur geben soll. Wir sollten aus unserer Zaghaftigkeit herauskommen (Applaus).
-
Vonarb: Eigenverantwortung ist immer eine gute Sache. Kultur in Gera bedeutet derzeit leider auch, Schließtage bei Museen, Schließung des Hofgutes, die ungewisse Zukunft des MAK. Ja, es benötigt einen festen Ansprechpartner für die Kultur in der Stadt. Und Ehrenamtliche müssen ebenso einen Ansprechpartner bekommen in der Stadt.
-
Fröhlich zu Hein: Ein Eigenbetrieb gehört zur Stadt. Und nehmen wir das Beispiel Songtage: Da hat es an Pragmatismus bei der Stadt gefehlt.
Hahn: Es gibt vielfach ein pragmatisches Entgegenkommen der Stadt bei Vereinen. Beim Theater haben wir es unter 2 Landesregierungen geschafft, eine Finanzierung zu vereinbaren. Das Comma macht wieder Gewinne. Das KuK, das auf der Kippe stand, ist gesichert. Alle Museen laufen weiter. Es gibt dazu viele Privatinitiativen, wie beim Kino Metropol, bei der Fete de la Musique, beim Kornmarkt-Fest,... Zur städtischen Struktur: Wir mussten schnell entscheiden nach dem Ausscheiden von Herrn Rühling. Und wir hatten einen Einstellungsstopp. Außerdem haben wir jetzt das Ziel, einen Ostthüringer Museumsdirektor zu installieren. Dazu gibt es Gespräche mit dem Land. Und wir wollen wiss. Mitarbeiter in den Museen einstellen.
Eigenrauch: Das ist traurig, dass es so lange gedauert hat. Der Barocksaal ist lange gesperrt genauso wie etwa die Orangerie. -
Vonarb: Beim KuK gibt es ein dickes Minus. Die eines Eigenbetriebs für de Museen, wie es Herr Fröhlich vorschlägt, ist sicher eine gute Idee. Aber was mir auch aufgefallen: Über Monate gibt es im Sommer keine einzige Veranstaltung im KuK. Das verstehe ich nicht (Applaus). Wir brauchen mehr Veranstaltungen im KuK, um das Minus zu verkleinern.
-
Fröhlich: Was Frau Hahn sagt, ist mehr das Alte, nichts Neues. Aber wir brauchen neue Ideen. Die Museen müssen wieder in eine bessere Lage gesetzt werden. Da reicht es nicht, einen neuen Ostthüringer Museumsdirektor zu schaffen.
Hahn: Das sind allesamt freiwillige Lösungen: Wir mussten um die wissenschaftlichen Mitarbeiter kämpfen. -
Moderatorin Eigenrauch: Wir stellen im Bereich Kultur wie beim Schulbauprogramm konzeptionelle Mängel fest.
Jung: Es fehlen einfach die Konzepte.
Hahn: Wir arbeiten an einem neuen Konzept mit dem Land (Gelächter). Derzeit haben wir ein Konzept, das vor mehreren Jahren entstanden ist.
Jung: Aber Gera muss seine Hausaufgaben machen, bevor es mit dem Land redet. -
-
-
-
Jetzt liest Sylvia Eigenrauch Leserfragen vor. In der ersten wird gefragt, wie es mit dem Hofgut weitergeht:
Vonarb: Ich würde eine Wiedereröffnung des Hofgutes begrüßen. Ich müsste Frau Fastenau dann auch aushalten, wenn sie mich mal zum Thema macht (großes Gelächter).
Laudenbach: Ich bin der gleichen Meinung. -
Leserfrage: Ist der Rummel auf den Hofwiesenparkplatz noch richtig?
Hein: Der Platz wurde genau wegen diesem Grund sehr aufwändig saniert (viel Applaus).
Jung: Wenn man dort eine Wohnung erwirbt, dann muss man mit einberechnen, dass es dort einen Rummel gibt (Applaus). -
Bezahlartikel]etzt geht es um Fragen aus dem Saal: Wie weiter mit dem Ferberschen Haus?
Fröhlich: Der Verkauf war ein riesengroßer Fehler. Das war sehr kurzfristig ohne ein Gesamtkonzept. Viel besser wäre, alle Museen unter einem Dach zu bringen, ob Stiftung. Eigenbetrieb etc. Der Handlungsunfähigkeit der Stadt muss etwas entgegengesetzt werden.
Hein: Es war ein Fehler. Der Eigentümer der Elstertal ist ein Finanzinvestor. Jetzt müssen wir schauen, wie wir das Beste daraus machen.
Hahn: Das Haus war vor langer Zeit an die Elstertal verkauft worden. Das war unter Ihrer Ägide, Herr Hein. Sonst würde das Haus noch der Stadt gehören. Aber das Haus ist bisher nicht weiterverkauft (Mehr Infos lesen Sie hier, Bezahlartikel). Und wir als Stadt können das Haus nicht kaufen, weil das Geld nicht da ist.
Hein: Es wurde kommunales Vermögen an ein kommunales Unternehmen verkauft. Ohne Insolvenz wäre das nicht weiterverkauft worden.
Laudenbach: Die Idee mit einer Stiftung sollte man unbedingt verfolgen.
Jung: Der Investor hat klar gesagt, dass er alles verkauft, was nicht Wohnung ist. Spätestens da war klar, dass die Stadt reagieren muss. Da kam aber nichts.
Hahn: Uns geht es darum, dass das Museum 100% drin bleibt. Das ist abgesichert. Und das Haus gehört aktuell weiter der Elstertal. Der mögliche Käufer prüft, ob er nun klagt. -
-
-
Saalfrage: Im Stadtzentrum gibt es ein Defizit von 200 Kitaplätzen: Wie kann man das lösen?
Vonarb: Die Stadt ist kein Träger eines einzigen Kitas. Sie muss die freien Träger ermuntern und unterstützen.
Hein. Eine kurzfristige Lösung wird es wohl nicht geben. Die Kita am Klinikum wird etwas Entlastung geben.
Jung: Die Probleme sind wirklich nachvollziehbar. Vllt findet sich noch ein Standort im Zentrum.
Hahn: Es sind zwei Kitas geplant. Ein christlicher Kindergarten will 30 Plätze schaffen. Und Montessori will außerdem Plätze im Zentrum schaffen. Derzeit haben wir noch 4 freie Kita-Plätze im Zentrum, in den Randbereichen sind es deutlich mehr. Die Villa am Theater mit 100 Plätzen vom DRK ist leider geplatzt. Aber ich erinnere daran, dass wir Zuzüge aus Leipzig haben, die nur wegen der Kitaplätze hergezogen sind. -
Saalfrage an Frau Jung: Viele Probleme sind im von der Linkspartei verantworteten Sozialdezernat aufgelaufen. Was sagen Sie dazu?
Jung: Ich teile die Kritik nicht. Grundsätzlich gilt: Wenn Dezernenten miteinander reden würden, gäbe es viele Probleme nicht. -
Saalfrage: Der Sport wurde bisher gar nicht thematisiert. Daher die Frage: Wann wird der Sportplatz am Steg endlich Wismut übergeben? Wann wird Gera endlich wieder Sportstadt?
Hahn: Das ist Sache des Baudezernats, nicht des Sportdezernats. Und die Leistung wurde fremdvergeben. Zum Thema Sportstadt: Wir haben einen Mitgliederzuwachs wie noch nie in Gera in den Sportvereinen. Der Radsport lebt in Gera, es gibt eine neue Boxhalle in Lusan.
Nachtritt vom Frager aus dem Saal: Sie, Frau Hahn, haben die Verantwortung für das Stadion als OB.
-
Saalfrage zur Straßenbahn nach Langenberg:
Hahn: Wenn es einen neuen Einwohnernantrag zur Straßenbahn nach Langenberg gibt, wird es einen neuen Stadtratsbeschluss geben.
Fröhlich: Es ist ganz schlechter Stil, sich als Erstunterzeichner eines Einwohnerantrages zu stellen, obwohl es eine Entscheidung im Stadtrat gibt. -
Letzte Saalfrage, diesmal vom Initiator des Boxsport-Museums: Vor 2 Jahren habe ich mich an Frau Hahn gewandt mit der Frage um einen Standort: Ist so ein Museum in Gera gewünscht?
Laudenbach: Unbedingt!
Hein: Das ist eine gute Idee.
Vonarb: Das bereichert die Stadt.
Fröhlich: Bin dafür, aber ich würde nicht 2 Jahre warten.
Jung: Ja, natürlich.
Hahn: Bisher sah es nicht so aus, dass es kostenlos für die Stadt wäre. Wenn ja, dann gern. -
Das war die letzte Frage des Abends: Am 15. April ist die Wahl zum Oberbürgermeister. Dann sind Sie gefragt.
Vielen Dank für das Interesse und einen schönen Abend noch an die Leser an den Empfangsgeräten.
Die gesamte Diskussion wird in wenigen Tagen im Offenen Kanal zu sehen sein und auf www.otz.de/gera